ÖVP Neujahrsempfang unter dem Zeichen der Zukunft

Kirnberger zog Bilanz über das Jahr 2015, das für die ÖVP Purkersdorf durchwachsen war. Zwar habe man unter schwierigen Bedingungen bei der Gemeinderatswahl respektabel abgeschnitten, aber es sei immer unerfreulich, wenn man nicht zulegen könne. “Ein großer Dank geht an Elisabeth Mayer, die als ehemalige Obfrau mehr als acht Jahre lang eine stabile Basis gelegt und im vergangenen Jahr eine Verjüngung in der Partei eingeleitet hat. Wir haben uns gut aufgestellt und sind jetzt gerüstet für die kommenden Herausforderungen”, betonte Kirnberger in seiner Rede. Gerade Purkersdorf stehe vor großen Herausforderungen, so Kirnberger. “Die Finanzkraft der Gemeinde ist trotz hoher Gebühren sehr schwach - viele umliegenden Gemeinden haben da besser gewirtschaftet und haben dadurch auch mehr Mittel für Projekte und den Ausbau der Infrastruktur zur Verfügung. Gleichzeitig ist fast jeder freie Fleck verbaut. Wir müssen es schaffen, die zehntausend Einwohner Grenze zu knacken, um mehr Ertragsanteile und damit mehr Geld für die leeren Gemeindekassen zu bekommen. Die Gemeinde muss ihre Hausaufgaben machen um auch für die Zukunft eine lebenswertes Umfeld bieten zu können. Das wird nur gelingen, wenn sich die ÖVP stark einbringt und die anderen Parteien von diesem zukunftsorientierten Weg überzeugt.”, führte der ÖVP Chef aus. Anschließend berichtete Nationalratsabgeordnete Michaela Steinacker über aktuelle politische Entwicklungen im Bund. Hier sei vor allem die aktuelle Flüchtlingssituation eine Herausforderung. Dabei haben weder rechte noch linke Parteien die richtige Lösung - man müsse einen Mittelweg finden zwischen dem christlich-sozialen Weg und der Hilfe für Kriegsflüchtlinge und der möglichen Anzahl an Flüchtlingen im Land. So wäre es auch inhuman, wenn man mehr Flüchtlinge aufnehme, als Bevölkerung und Land verkraften können. Dafür werde es auch dringend notwendig sein, die bedarfsorientierte Mindestsicherung zu novellieren.